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G8 in Japan
Auch dieses Jahr stand in Japan wieder der G8- Gipfel auf dem Plan. Dabei handelt es sich um ein inoffizielles Gremium weniger reicher, einflussreicher Länder, in dem die politische Agenda für andere, internationale Institutionen (z.B. Weltbank, WTO, IWF) sowie andere weltpolitische Fragen in einer geschlossenen Runde beraten werden.
Informationen und Nachrichten von den Protesten findet man in englischer Sprache hier
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Tags: Globalisierung bitte anders
Auch wenn nicht alle satirischen Artikel dieser Seite so gut sind, so sei doch diese Satire (?) zum Thema Religion und Konsum empfohlen. Werbung und Produktiondesigner spielen in Westeuropa hauptsächlich mit unseren Sorgen und Ängsten und unserem Drang nach Individualität. Andere Gesellschaften ticken anders und stellten andere Werte in den Vordergrund. Hier kommt es zu interessanten Phänomenen. Lest selbst!
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Tags: Religion und Gesellschaftskritik
Hörst Köhler fordert in seiner diesjährigen Berliner Rede wie immer den “Reformstau” beklagt und eine Agenda 2020. Gleichzeitig steckte er aber auch soziale Grundanforderungen ab, so dass eine nicht existenzsichernde Beschäftigug zumindest Perspektiven auf eine bessere mit sich bringen müsse und jedem eine solide Grundsicherung zustehen müsse. In gleichen Kontext steht die Forderung nach gerechteren Bildungschancen, die als Entwicklungspotential Deutschlands betrachtet werden.
Gute normative Ansätze, die Frage ist, wie diese Oberziele von der Realpolitik umgesetzt werden. So konkreten Maßnahmen äußerte der Bundespräsident sich nämlich nicht. Wir erinnern nur an “Fordern und Fördern”, was gut klingt, in der Praxis aber mit der Kürzung von Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitslose, der Einführung von ausbeuterischen 1- Euro- Jobs und Steuersenkungen für die Besserverdienenden einherging. Öffentliche und soziale Aufgaben erledigen jetzt in vielen Bereichen Arbeitslose, die durch das Raster gefallen sind und für einen Hungerlohn dazu gezwungen werden. Großverdiener sind ihrer Pflichten für das Gemeinwesen mehr enthoben worden und müssen, direkt oder indirekt durch Steuern immer weniger soziale Dienstleistungen und Arbeitsplätze in öffentlichen und sozialen Bereich bezahlen.
Solche Rhetoriken wie die Köhler können auf der Basis der bisherigen Erfahrungen als das Fundament für weiteren Sozialabbau gewertet, ob das nun intendierte oder unintendierte Konsequenzen sind, überlasse ich eurer Interpretation. Vermeintlich soziale Postulate können leicht umgewertet werden, um praktisch in unsoziale Politik zu münden und zu Ungunsten derer verwendet zu werden, welche bereits mit geringeren Chancen am “Markt” teilnehmen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass es auch diesmal so sein wird. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Agenda 2020 weniger Armut produziert als die Agenda 2010. Optimistisch bin ich noch nicht.
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Tags: Sozialabbau, Umdeutungsstrategie
Ständige Streiks, ein Machtgerangel zwischen den Gewerkschaften und ein Konzernmanagement, dass keinen Trick auslässt, um doch weniger Löhne zu zahlen. das ist zur Zeit leider die Bilanz bei der Bahn. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen und Kopfschütteln. Mein Verständnis haben die GDLer weitestgehend, obwohl ich leider auch von den neuen Streiks betroffen sein werde. Vielleicht gibt es ja doch noch Wunder…immerhin werden mächtige wirtschaftliche Interessen gegen einen Bahnstreik einige Politiker vielleicht zur intensivierten Vermittlung motivieren. Oder bin ich nur zu optimistisch, weil es mir selbst so besser in den Kram passen würde?
Ach ja, das sehe ich übrigens auch genauso!
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Einen Tag mal Mäuschen bei Wolle- Oder was sich Politiker wie Wolfgang Böhmer eigentlich denken?!
Wir alle kennen diese Diskussion über Wolles letzten Querschlag. Eine liberale Abtreibungspolitik in der DDR hätte dazu geführt, dass ostdeutsche (Raben)müttern sogar auf den Aufwand einer Operation verzichten wollten, um sich ungewollter Kinder zu entledigen. Von dem Aufwand der Benutzung herkömmlicher Verhütungsmittel mal ganz abgesehen. Meint Wolle. So sinngeäß.
Ich bin eine ostdeutsche Frau und nehme die Pille. Wahrscheinlich wäre Herr Böhmer erstaunt. Am Ende käme ich noch in einen Glaskasten in der Empfangshalle seines Amtssitzes, als seltenes Exemplar. Wir müssen die Tatsache nicht weiter diskutieren, dass ich sicherlich nicht die Einzige im Ostteil der Republik bin, für die Abtreibung oder der Mord an Säuglingen nicht unbedingt Mittel der Familienplanung sind. Mord ist wohl glücklicherweise allgemein indiskutabel, man muss auch nicht politischer Abtreibungsgegner sein, um solche Praxen nicht als Mittel der regelmäßigen Familienplanung gut zu heißen.
Versteht sich von selbst. Wir alle wissen es und wir können uns doch ehrlich gesagt beim besten Willen nicht vorstellen, dass Herr Böhmer davon noch nie gehört hat. Dieser Beitrag ist gar nicht dazu gedacht, um die realen Hintergründe von Kindesmord zu diskutieren. Vielmehr will ich abstrakt danach fragen: Was denken sich Politiker wie Böhmer einfach? Einen Tag lang möchte ich gern mal bei ihm Mäuschen spielen. Haben übereifrige Mitarbeiter aus Sachsen- Anhalt eine Studie darüber ausgegraben, dass es einen gewissen Prozentsatz antiliberaler Abtreibungsgegner in der CDU/ in Sachsen- Anhalt. Meint Wolle, diese paar Prozent, die auf solche übersteigerten, diskriminierenden Äußerungen anspringen, werden bei der Landtagswahl das Zünglein an der Waage sein? Alle anderen werden den Blödsinn über die ostdeutschen Kindsmörderinnen wohl sowieso bis dahin wieder vergessen haben?
Die strategischen Erwägungen der Politiker sind unergründlich, oft gerade unlogisch und- wie das Beispiel Hessen dann eindrucksvoll gezeigt- auch lange nicht immer erfolgreich! Hoffen wir, dass es dem Wolle ähnlich gehen wird wie dem Roland und dass zumindest der entscheidene Teil des Publikums bei ihm wenigstens so viel Intelligenz mitbringt, um ihm nicht auf die Schippe zu springen!
Ganz nebenbei bemerkt: Mit einer vernümpftigen Sozialpolitik, der Erhaltung sozialstaatlicher Beratungs-, Betreuungs- und Hilfseinichtungen für junge Mütter und einer staatlichen Regulierungspolitik, die den Schutz vor geschlechtsspezifischer Diskriminierung in der kapitalistischen Wirtschaft garantiert, könnten vielleicht viele geborene und ungeborene Leben präventiv gerettet werden. Dazu bedarf es vielleicht nicht einmal unterdrückerischer Gesetze, in denen Frauen das Verfügungsrecht über den eigenen paternalistisch- autoritär entzogen wird. (In einem unserer Nachbarstaaten ohne Gegenleistung in Form von sozialen Rechten!)
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